Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand Dezember 2008

Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Dienstleistungsfirma JUNG IT-Solution GmbH, vertreten durch Achim Jung – nachstehend Dienstleister genannt – mit seinem Vertragspartner – nachstehend Auftraggeber genannt.
Lieferungen und Leistungen sowie rechtsgeschäftliche Handlungen im gesamten Geschäftsverkehr von JUNG IT-Solution GmbH, erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Bestimmungen in der jeweils gültigen Preisliste, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Auf die den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller wird ergänzend Bezug genommen.
Mit Annahme der Ware bzw. Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Änderungen dieser Geschäftsbedingungen, die vom Dienstleister vorgenommen wurden, werden dem Auftraggeber schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Auftraggeber muss den Widerspruch innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Dienstleister absenden.
Mitarbeiter von JUNG IT-Solution GmbH oder mit der Durchführung der Leistung beauftragte Dritte sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen, die vom Vertragsinhalt des abgeschlossenen Vertrags zwischen Dienstleister und Auftraggeber abweichen.
Angebote von JUNG & JUNG IT-Solution GmbH sind freibleibend und unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung durch Lieferanten.
JUNG IT-Solution GmbH ist berechtigt von Verträgen zurückzutreten, sofern Tatsachen eintreten, die aufzeigen, dass der Auftragsgeber nicht kreditwürdig ist.

Lieferung und Leistung

Auf Wunsch des Kunden installiert JUNG IT-Solution GmbH Hardware und Software vor Ort gegen Vergütung nach Aufwand. In diesem Fall wird der Kunde die Installationsvoraussetzungen rechtzeitig schaffen, insbesondere das ggf. erforderliche lokale Netz bereitstellen. Der Kunde wird den erfolgreichen Abschluss der Installation schriftlich bestätigen.
Die Installationsvoraussetzungen ergeben sich aus den Richtlinien des jeweiligen Herstellers der Hardware. JUNG IT-Solution GmbH wird den Kunden auf Wunsch bei der Schaffung der Installationsvoraussetzungen beraten.
Alle Unterstützungsleistungen (insbes. Installation, Einsatzvorbereitung und Demonstration der Betriebsbereitschaft, Einweisung, Schulung oder Beratung) werden gesondert vergütet, und zwar nach Aufwand, sofern nichts anderes vereinbart wird.
JUNG IT-Solution GmbH behält sich das Recht zumutbarer Teillieferungen/Teilleistungen und deren Fakturierung ausdrücklich vor.

Gewährleistung

Dienstleister und Auftraggeber sind sich bewusst und einig, dass nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der Software und Hardware unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.
Von der Gewährleistung auszuschließen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienfehlern und fahrlässigem Verhalten des Kunden, Betrieb mit falscher Stromart oder –spannung, sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlerhafte Programme, Software und / oder Verarbeitungsdaten sowie jegliche Verbrauchsteile, es sei den der Auftraggeber weißt nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mängel sind.
Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummern, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden, sowie bei Eingriffen in die Ware währende der Gewährleistungszeit durch andere als JUNG IT-Solution GmbH bzw. autorisierte Dritte durch JUNG IT-Solution GmbH.
Treten bei vertragsmäßiger Benutzung Mängel auf, hat der Kunde diese in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Mängelerkennung zweckdienlichen Informationen zu melden, und zwar auf Verlangen von JUNG IT-SolutionGmbH schriftlich. Voraussetzung für alle Ansprüche gegen JUNG IT-Solution GmbH ist, dass der Mangel reproduzierbar ist oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden kann. Der Kunde hat JUNG IT-Solution GmbH im Rahmen des Zumutbaren bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen, insbes. bei Mängeln eines Programms dieses auf Wunsch von JUNG IT-Solution GmbH, wie es bei Auftreten des Mangels benutzt wurde, zu übersenden und Maschinenzeit zur Verfügung zu stellen sowie Korrekturmaßnahmen oder Ersatzlieferungen, die JUNG IT-Solution GmbH bereitstellt, einzuspielen.
Gewährleistungsansprüche sind nicht übertragbar.

Haftung

Ansprüche gegen JUNG IT-Solution GmbH (einschl. dessen Erfüllungsgehilfen) auf Ersatz von Vermögensschäden oder von vergeblichen Aufwendungen – gleich aus welchem Rechtsgrund –, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist.
JUNG IT-Solution GmbH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet JUNG IT-Solution GmbH ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet JUNG IT-Solution GmbH in demselben Umfang.
JUNG IT-Solution GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners.
Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der Geschäftsführer von JUNG IT-Solution GmbH, von Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von JUNG IT-Solution GmbH für von diesen verursachte Schäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit.
Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängel („Gewährleistungsfrist“) beträgt 12 Monate. Sie beginnt mit der Installation, wenn JUNG IT-Solution GmbH diese durchführt, sonst mit der Lieferung. Produktgewährleistungen können Herstellerabhängig gesondert geregelt werden.

Vertraulichkeit

JUNG IT-Solution GmbH verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse von Betriebsgeheimnissen und von schriftlich als vertraulich bezeichneten Informationen nur zur Durchführung des Vertrags zu verwenden und zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln.
JUNG IT-Solution GmbH verpflichtet ihre Mitarbeiter zur Wahrung der Vertraulichkeit. JUNG IT-Solution GmbH darf den Namen des Kunden und eine Kurzbeschreibung der erbrachten Leistung in eine Referenzliste aufnehmen. Alle anderen Werbehinweise auf den Kunden werden vorab mit ihm abgesprochen.

Allgemeine Bestimmungen

Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Gerichtsstand ist Fritzlar

Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.